Arbeitslose sind alle faul - stimmt's?

SPIEGEL ONLINE (15.08.2011): Die soziale Hängematte ist oft in Stammtischnähe zu finden. Darin lungert der nichtsnutzige Arbeitslose und lässt sich durchfüttern von der Gesellschaft. Arbeitsforscher Joachim Möller hält das für ein übles Zerrbild: Der Hang zu Müßiggang gehört zu den unwichtigsten Gründen für Arbeitslosigkeit.
Nach Umfragen des Instituts für Demoskopie Allensbach glaubt mehr als jeder Zweite in Deutschland: Viele Arbeitslose wollen gar nicht arbeiten. Lediglich ein Drittel der Befragten ist der Meinung, dass es sich dabei nur um Einzelfälle handelt. Sind die Arbeitslosen im Land wirklich in großer Zahl arbeitsscheu, bequem oder zu anspruchsvoll?

Zunächst einmal muss man sich vor Augen halten: Die derzeit knapp drei Millionen Arbeitslosen bilden keineswegs einen statischen Block. Jeden Monat werden einige hunderttausend Beschäftigte arbeitslos, und jeden Monat finden etwa ebenso viele Arbeitslose wieder einen Job. In der überwiegenden Zahl der Fälle ist Arbeitslosigkeit nur kurzfristig. Wenn schon, dann müsste man faule Arbeitslose wohl eher unter den Langzeitarbeitslosen und damit vorrangig unter den Hartz-IV-Empfängern finden. Nicht alle Hartz-IV-Empfänger sind langzeitarbeitslos, aber lange Bezugsdauern von Unterstützungsleistungen und wiederholte Bedürftigkeit sind hier durchaus häufig. Aber woran liegt's?
Neun von zehn Hartz-IV-Empfängern weisen mindestens ein Vermittlungshemmnis auf, viele sogar mehrere. Sie haben beispielsweise keinen Schulabschluss oder keine Ausbildung, sie leiden unter gesundheitlichen Einschränkungen, sie sind älter oder alleinerziehend, sie haben einen Migrationshintergrund und verfügen über schlechte Deutschkenntnisse - die Liste ist lang, und jeder Punkt verringert deutlich die Chancen auf einen Job.
Hartz-IV-Empfänger akzeptieren auch eine schlechte Bezahlung
Ein anderer Faktor ist die regionale Verfügbarkeit von Jobs. In den Boom-Regionen Deutschlands - wie in manchen Gegenden Bayerns oder Baden-Württembergs - ist die Langzeitarbeitslosigkeit sehr gering. Das liegt nicht daran, dass es dort weniger Faule gibt, sondern einfach mehr Jobangebote. Wo die Arbeitsplätze rar sind, laufen die Bemühungen um eine reguläre Beschäftigung dagegen häufig ins Leere.
In aller Regel sind nicht zu hohe Ansprüche die Ursache, denn die meisten arbeitslosen Hartz-IV-Empfänger sind durchaus bereit, eine geringe Bezahlung zu akzeptieren. Der sogenannte Anspruchslohn - der geringste Lohn, zu dem eine Person bereit ist, zu arbeiten - liegt bei diesem Personenkreis im Mittel unter sieben Euro pro Stunde.
Eine IAB-Studie ergab, dass Hartz-IV-Empfänger, die eine Beschäftigung aufnahmen, im Durchschnitt auch tatsächlich weniger als 7,50 Euro brutto in der Stunde verdienten. Fast ein Drittel nahm eine Tätigkeit an, die nicht dem Ausbildungsniveau entsprach. Zum Vergleich: Insgesamt arbeiten etwa 15 Prozent der Beschäftigten in Deutschland unterhalb ihres Ausbildungsniveaus.
Nur 60 Prozent der Hartz-IV-Empfänger müssen einen Job suchen
All das spricht gegen die Auffassung von den vielen faulen Arbeitslosen. Ein weiteres gewichtiges Gegenargument: Mehr als die Hälfte der Hartz-IV-Empfänger zwischen 15 und 64 Jahren geht mindestens 20 Stunden pro Woche einer nützlichen Tätigkeit nach. Sie erziehen Kinder unter sieben Jahren, pflegen Angehörige, arbeiten und benötigen dennoch ergänzendes Arbeitslosengeld II, bilden sich weiter oder befinden sich in einer Fördermaßnahme.

Nur etwa 60 Prozent der Arbeitslosengeld-II-Empfänger zwischen 15 und 64 sind daher überhaupt verpflichtet, aktuell nach Arbeit zu suchen. Von denen bemüht sich die große Mehrheit tatsächlich um einen Job, zeigt eine Befragung des IAB. Die Erfolge sind aber relativ bescheiden: Lediglich etwas mehr als ein Viertel der Suchenden hatte in den vier Wochen vor der Befragung ein Vorstellungsgespräch. Es gibt zwar auch rund 350.000 Hartz-IV-Empfänger, die keiner Tätigkeit nachgehen und eigentlich zur Arbeitssuche verpflichtet wären, jedoch in den vier Wochen vor der Befragung nicht nach einem Job gesucht haben. Schaut man jedoch genauer hin, so besteht dieser Personenkreis größtenteils aus älteren Hilfebedürftigen und solchen mit starken gesundheitlichen Einschränkungen.
Mein Fazit lautet daher: Bei der großen Mehrheit der Arbeitslosen sind keineswegs fehlende Motivation oder Konzessionsbereitschaft die Gründe für den fehlenden Job. Sie zu diffamieren hilft nicht weiter und ist unfair.

Geld von der Oma - Hartz IV gekürzt

Stern.de: Das Bundessozialgericht fällt heute ein wichtiges Urteil: Eine arbeitslose Mutter soll Hartz IV zurückzahlen, weil die Oma den Enkeln Geld geschenkt hat. Absurd oder rechtens?
Auch Geldgeschenke an Enkel werden bisher auf Hartz IV angerechnet© Arno Burgi/DPA

Zwischen November 2006 und Februar 2007 hat eine Großmutter ihren drei Enkeln jeweils 100 Euro zu Weihnachten und an zwei Enkel je 135 Euro zum Geburtstag aufs Konto überwiesen. Das macht insgesamt 570 Euro. Da die Mutter der damals 6 bis 16 Jahre alten Kinder zu der Zeit Arbeitslosengeld II - im Volksmund Hartz IV genannt - bezogen hat, forderte das zuständige Jobcenter im Landkreis Leipzig 510 Euro zurück. Dagegen hat die Familie geklagt. Nun muss in dritter Instanz das Bundessozialgericht in Kassel den Fall entscheiden.

Das Sozialgericht Leipzig hatte als erste Instanz geurteilt, gemäß der sogenannten Bagatellgrenze dürften 50 Euro nicht als Einkommen berücksichtigt werden. Insgesamt also 250 Euro. Das Jobcenter ging in die Berufung. Das Landessozialgericht Chemnitz gab dem Amt Recht: Die Familie - im Beamtendeutsch die Bedarfsgemeinschaft - habe nach Erlass des Hartz-IV-Bescheids Einkommen erzielt. Denn, so die Begründung, die Großmutter habe den Kindern das Geld zur freien Verfügung gegeben. Damit habe es den gleichen Zweck wie die Grundsicherung, zu der auch Spielzeug oder Kleidung zählten. Auch eine Reduzierung gemäß der Bagatellgrenze lehnte das Landessozialgericht ab. Nun wird der Fall beim obersten deutschen Sozialgericht verhandelt.

"Pures Absurdistan"

"Wer ist denn auch so blöd und lässt sich das überweisen?", kommentiert User Davilexis den Fall im Forum "GMX Meinungen". Und tatsächlich: Hätte die Großmutter ihren Enkeln das Geld in die Hand gedrückt, hätte das Jobcenter das Geldgeschenk schwer nachweisen können. Hartmut Prinz (Name geändert), 55, seit sechs Jahren arbeitslos und ohne Hoffnung, dass sich das jemals ändern wird, sagt: "Bei solchen Schenkungen muss man die Kontonummer von Bekannten angeben."

Hartz-IV-Empfänger und Beratungsstellen kennen viele solcher Fälle der als ungerecht empfundenen Anrechnung von Geschenken oder Gewinnen. Prinz erzählt sogleich von einer Frau, die in einer Radioshow Geld gewonnen hat, das auch sofort angerechnet wurde. Das Jobcenter hörte offensichtlich mit. "Dieses ganze System ist Absurdistan pur", sagt Prinz, in dessen Stimme neben dem Frust - ein Arbeitsangebot des Jobcenters in sechs Jahren - auch Fatalismus mitschwingt. Prinz weist auch darauf hin, dass die Einbehaltung eines solchen Geldgeschenks als Pflichtverletzung gilt. Und kommt es raus, wird Hartz IV gesperrt.

Belastung für betroffene Familien

Das Schlimme an Urteilen wie denen zum Geldgeschenk der aufmerksamen Großmutter sei, dass sie auch eine zerstörerische Wirkung auf Familien entfalten, sagt Frank Steger, Geschäftsführer des Berliner Arbeitslosenzentrums im Evangelischen Kirchenkreis im Gespräch mit stern.de. Die Großmutter habe die Familie ihrer Tochter unterstützen wollen und muss dann mit ansehen, wie die Tochter dafür bestraft wird. "Die Großmutter wollte doch nicht die Staatskasse entlasten. Sie wollte ihrer Tochter und ihren Enkeln etwas Gutes tun. Im Prinzip wird der bestraft, der das offensichtlich tut. Das kann doch nicht gewollt sein." Dem Gesetz nach offenbar schon.

Im Durchschnitt 4,7 Millionen Personen in Deutschland - Männer, Frauen, Kinder - leben derzeit von diesem staatlichen "soziokulturellen Existenzminimum".

Das Urteil des Bundessozialgerichts wird am frühen Nachmittag erwartet.